Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich
Mit der Nutzung der Anmeldung an unserem Download-Portal akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen („AGB“), einschließlich etwaiger Änderungen dieser AGB. Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne weitere Benachrichtigung zu ändern. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie unser Download-Portal nicht nutzen.
Nutzung
Der Nutzer hat sich vor der Nutzung des Download-Portals am Download-Portal anzumelden. Der Nutzer erhält hierfür einen Benutzernamen und ein Passwort. 
Ein Anspruch auf Nutzung des Download-Portals besteht nicht, er kann in keiner Form eingeklagt, verlangt oder anderweitig erzwungen werden.
Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Der Nutzer ist allein für sämtliche unter seinem Namen getätigten Aktionen verantwortlich.
 Das Download-Portal richtet sich ausschließlich an unsere Geschäftspartner und dient damit nur geschäftlichem Datenaustausch. Einschränkung der Nutzung
Herth+Buss hat das Recht, aber nicht die Verpflichtung, nach eigenem und freiem Ermessen die folgenden Maßnahmen zu jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen gegenüber dem Nutzer vorzunehmen:

  • Änderung, Aussetzung oder Unterbrechung des Download-Portals
  • Ablehnen, Verschieben oder Entfernen jeglichen Inhalts, der auf dem Download-Portal verfügbar ist.
  • Aufstellen von Regeln und Einschränkungen für die Nutzung des Download-Portals

Der Nutzer stellt Herth+Buss von jeglichen Ansprüchen des Nutzers oder von Dritten frei, die sich aus der Vornahme einer vorherig beschriebenen Maßnahme ergeben.

Rechte an Inhalten
Auf dem Download-Portal befinden sich von Herth+Buss oder von Herth+Buss Geschäftspartnern erstellte Inhalte. Das gesamte Material, das im Download-Portal zur Verfügung gestellt wird, insbesondere Dateien, Texte, Fotos, Grafiken, Images, Logos, Sound- und Videoclips, unterliegt dem geistigen Eigentum von Herth+Buss und ist durch deutsches und internationales Marken-, Urheber- und Datenbankrecht geschützt. Jegliche Vervielfältigung oder Weiterverbreitung in jedem Medium als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Zustimmung von Herth+Buss.
Gewährleistung
Die Nutzung des Download-Portals, insbesondere der Download von Daten erfolgt auf eigene Gefahr. Sämtliche hier angebotenen Downloads werden einer Virenprüfung unterzogen. Eine Haftung seitens Herth+Buss für Schäden, Beeinträchtigungen, Datenverlust oder sonstige Schäden durch Computerviren oder sonstige Beeinträchtigungen kann von Herth+Buss gleichwohl nicht übernommen werden, ebenso wenig eine Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn. Dies gilt auch für Schäden Dritter, die sie in diesem Zusammenhang verursachen.
Haftung und Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche gegen Herth+Buss sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, Herth+Buss, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Herth+Buss nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Herth+Buss, seine gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurden.
 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Herth+Buss resultieren.
 Soweit Herth+Buss für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Schadenersatzansprüche gegen Herth+Buss verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
 Soweit die Haftung von Herth+Buss ausgeschlossen ist, gilt dies auch für Partner von Herth+Buss sowie für mit Herth+Buss verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Herth+Buss und/oder von Partnern und/oder mit Herth+Buss verbundene Unternehmen. Geheimhaltung und Datenschutz
. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich bezeichnete Daten und Informationen vertraulich zu behandeln und unbefristet geheim zu halten. Der Nutzer wird hiermit informiert, dass Herth+Buss seine Daten und Informationen gemäß ISO/IEC 27001 behandelt.
Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts (UN-Kaufrecht).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Standort von Herth+Buss.
Salvatorische Klausel
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die im Rahmen des Möglichen dem am Nächsten kommt, was die Parteien unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte gewollt haben.

Stand 07.05.2022